Die Seite Im Namen des Volkers hat jetzt ein Impressum
Das steht zwar nicht dort, wo man es für gewöhnlich vermuten würde, aber hier ist es. Die dazugehörige Webseite steckt allerdings zurzeit in “Wartungsarbeiten”. Ich bin gespannt, wie lange diese...
View ArticleWürde uns freuen, wenn Sie abmahnen würden
Letzte Woche erreicht uns die folgende E-Mail, die sich nahtlos in eine ganze Reihe von Denunziantenmitteilung einreiht, über die wir unter anderem hier, hier und hier berichteten. Sehr geehrte Damen...
View ArticleCDU-Shop sogar nach Spiegelartikel immer noch abmahngefährdet
SpiegelOnline berichtet über Parteien, die mit ihren Online-Shops in die wettbewerbsrechtliche Abmahnfalle getappt seien. Eine vom Verbraucherminister des Landes Baden-Württemberg in Auftrag gegebene...
View ArticleDie Verlorene Generation, als Marke eintragungsfähig?
Das DPMA ist der Meinung, bei dem Begriff „Verlorene Generation“ handele es sich für die Waren und Dienstleistungen “Bespielte Datenträger aller Art; Audio-, Video-, Text-, Bild- und Grafikdateien im...
View ArticleDie neue Widerrufsbelehrung 2010 – FAQ für Online-Händler
Zum 11.06.2010 kommt die neue gesetzliche Widerrufsbelehrung. Damit stellt sich für viele Händler die Frage: Worauf muss ich achten? Die Musterwiderrufsbelehrung für den Handel im Fernabsatz – derzeit...
View ArticleRechtsanwalt haftet nicht nur für eigene Fehler sondern auch die des Gerichts
Ein Kollege macht mich gerade auf eine ältere Entscheidung des BGH (BGH, Urteil vom 25. 6. 1974 – VI ZR 18/73) aufmerksam. Nach einem Gespräch über die Haftungsrisiken und Belehrungspflichten bei der...
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